Mit den Online-Services Fitness Nation (nachfolgend „Fitness Nation“ oder „Online-Services“) bietet die Fitness Nation GmbH (nachfolgend „Fitness Nation“) Unternehmen der Fitness-Branche ein umfassendes, webbasiertes Online-System, das Fitness-Unternehmen (nachfolgend „Premiumpartner“) in den Bereichen Kundenbindung und Kundenneugewinnung unterstützt und weitere professionelle Services umfasst. Art und Umfang der Online-Services sind dabei abhängig von den vom Premiumpartner gebuchten Premium-Paketen wie etwa „Fitness Nation beFit“,„Fitness Nation getFit“,„ Fitness Nation beneFit“, „ Fitness Nation proFit“ und „Fitness Nation Community - Premium-Mitgliedschaft“. Diese sind einzeln oder zusammen buchbar. Zugang zu Fitness Nation mit den jeweils gebuchten Premium-Paketen erhält der Premiumpartner über seinen persönlichen, passwortgeschützten Account.
Fitness Nation betreibt darüber hinaus unter www.fitness-nation.com eine Online-Plattform mit umfangreichen Informationen, Angeboten und Services rund um das Thema Fitness. Interessenten können sich auf der Plattform etwa
Kern der Plattform ist die Fitness Nation Community, eine Online-Community, die Fitness-Interessierte, Sportler und Fitnessunternehmen zusammen bringt. Nutzungsberechtigt sind für die Community angemeldete Nutzer (Mitglieder). Bei den Mitgliedern handelt es sich um Verbraucher (nachfolgend „Sportler“) und Unternehmer wie Fitnessstudios und andere Unternehmen der Fitness-Branche (nachfolgend auch „Premiumpartner“). Unternehmer haben die Möglichkeit, Mitglied zu werden, indem Sie einen Premiumpartner-Vertrag mit dem Premium-Paket „Fitness Nation Community - Premium-Mitgliedschaft“ abschließen. Mit dem Premium-Paket „Fitness Nation proFit“ haben Sie darüber hinaus die Möglichkeit, von Käufen ihrer Mitglieder im Fitness Nation Online-Shop über ein [Bonussystem/Treueprogramm/Partnerprogramm?] zu profitieren und eigene Merchandising-Produkte zu platzieren.
1.1 Geltung für die Online-Services Fitness Nation
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle zwischen Fitness Nation und dem Premium-Partner geschlossenen Verträge über die Online-Services Fitness Nation und etwaige Zusatzleistungen in Zusammenhang mit Fitness Nation.
1.2 Besondere Geschäftsbedingungen
Für das jeweilige Premium-Paket und Zusatzleistungen (z.B. Kauf von Hardware) gelten ergänzend jeweils Besondere Geschäftsbedingungen (s.u. Ziffer 10.). Im Falle von Widersprüchen haben die jeweiligen Besonderen Bestimmungen Vorrang zu diesen AGB.
2.1 Vertragsgegenstand ist der Zugang zu Fitness Nation zur bestimmungsgemäßen Nutzung durch den Premiumpartner mittels Internetverbindung über einen Browser oder die Fitness Nation App gegen Entgelt für die vereinbarte Laufzeit.
Der Premiumpartner erhält die technische Möglichkeit, im gebuchten Umfang auf Fitness Nation, das auf einem Server der Fitness Nation bzw. einem von Fitness Nation beauftragten Dritten gehostet wird, mittels Internetverbindung über einen Browser oder die Fitness Nation APP zuzugreifen und die Funktionalitäten im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen für die Dauer der Vertragslaufzeit zu nutzen. Zugang zu Fitness Nation mit den jeweils gebuchten Premium-Paketen erhält der Premiumpartner über seinen persönlichen, passwortgeschützten Online-Account. Freigeschaltet ist der gebuchte Funktionsumfang.
Art und Umfang der Online-Services sind dabei abhängig von den vom Premiumpartner gebuchten Premium-Paketen. Hierzu zählen etwa „Fitness Nation beFit“,„Fitness Nation getFit“,„ Fitness Nation beneFit“, „ Fitness Nation proFit“ und „Fitness Nation Community - Premium-Mitgliedschaft“. Diese sind einzeln oder zusammen buchbar. Optional können Zusatzleistungen in Zusammenhang mit Fitness Nation beauftragt werden (einschließlich Hardware-Kauf).
Der Leistungsumfang je gebuchtem Paket und, sofern beauftragt, von Zusatzleistungen sowie die Systemvoraussetzungen ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung ………….u. Fitness Nation stellt die Online-Services im jeweils aktuellen Programmstand zur Verfügung.
Fitness Nation steht dem Premiumpartner nach seiner Wahl in deutscher oder englischer Sprache zur Verfügung.
Das Set-Up durch Fitness Nation beinhaltet das technische Aufsetzen und Aktivieren des Systems für den Premiumpartner (Freischaltung von Fitness Nation zur Nutzung der gebuchten Premiumpakete). Vor-Ort-Leistungen beim Premiumpartner sind nicht geschuldet, sofern nicht vereinbart.
Fitness Nation überlässt dem Premiumpartner Speicherplatz auf einem Server zur Speicherung seiner Daten und Inhalte im Rahmen der bestimmungsgemäßen Nutzung von Fitness Nation. Der Premiumpartner kann Inhalte bis zu einem Umfang von … MB ablegen. Sofern der Speicherplatz zur Speicherung der Daten nicht mehr ausreichen sollte, wird Fitness Nation dies dem Premiumpartner mitteilen. Der Premiumpartner kann entsprechende Kontingente vorbehaltlich Verfügbarkeit hinzubuchen.
2.2 Fitness Nation stellt die Online-Services mit einer Verfügbarkeit von 98 % im Monatsmittel bereit abzüglich der Wartungszeiten. Fitness Nation ist berechtigt, zwischen 23 und 3 Uhr mitteleuropäischer Zeitzone (MEZ) für insgesamt fünf Stunden im Kalendermonat Wartungsarbeiten durchzuführen. Während der Wartungsarbeiten steht Fitness Nation nicht zur Nutzung zur Verfügung. Darüber hinaus kann Fitness Nation in vorheriger Abstimmung mit dem Premiumpartner die Verfügbarkeit für einen definierten Zeitraum unterbrechen, um Wartungsarbeiten durchzuführen. Der Premiumpartner wird die Zustimmung zu solchen Unterbrechungen nicht unbillig verweigern. AGB-Recht; besser SLA?, bitte Rspr. (Verfügbarkeit, Reaktionszeiten, Servicezeiten…)
Unter Verfügbarkeit verstehen die Parteien die technische Nutzbarkeit von Fitness Nation am Übergabepunkt zur Nutzung durch die berechtigten User. Sie bezieht sich auf die unter www…./im Angebot/… bezeichneten Services am Übergabepunkt. Übergabepunkt ist der Routerausgang des Rechenzentrums, in dem die Software gehostet wird.
2.3 Der Premiumpartner-Support steht dem Premiumpartner per E-Mail und per Telefon bei Anwenderfragen und zur Entgegennahme von Störungsmeldungen an Werktagen Mo-Fr ausgenommen Feiertage in xxx von 9.00 Uhr bis 19.00 Uhr (MEZ) zur Verfügung.
2.4 Zusatzleistungen sind gesondert zu vereinbaren und nach Aufwand zu vergüten (z.B. Schulungen; Individualanpassungen) bzw. der Kaufpreis bei Kauf von Hardware zu entrichten.
3.1 Angebote für Fitness Nation gelten ausschließlich für Unternehmer. Ein Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Mit Abgabe seiner Erklärung zum Vertragsschluss erklärt der Premiumpartner, dass er als Unternehmer handelt.
3.2 Produktdarstellungen und Preislisten von Fitness Nation sind unverbindlich, solange sie nicht zum Inhalt einer vertraglichen Vereinbarung oder eines als verbindlich gekennzeichneten Angebots werden.
3.3 Verträge kommen durch Angebot und Annahme unter Geltung dieser AGB zustande. Fitness Nation lässt dem Premiumpartner auf dessen Anfrage hin per E-Mail, Telefax oder Brief ein Angebot zukommen. Dieses Angebot kann der Premiumpartner durch eine gegenüber der Fitness Nation abzugebende Annahmeerklärung per Telefax, E-Mail oder Brief innerhalb von 20 Werktagen ab Zugang des Angebots annehmen. Für die Fristberechnung wird der Tag des Angebotszugangs nicht mitgerechnet. Der Vertrag unter Geltung dieser AGB kommt mit fristgerechter Annahme durch den Premiumpartner zustande. Nimmt der Premiumpartner das Angebot innerhalb dieser Frist nicht an, ist die Fitness Nation nicht mehr an das Angebot gebunden.
4.1 Die monatliche Vergütung ist, sofern nicht abweichend vereinbart, beginnend mit dem Tag des Vertragsschlusses, für den Rest des Kalendermonats anteilig zu zahlen. Danach ist die monatliche Vergütung jeweils kalendermonatlich im Voraus zu zahlen. Ist ein Preis für Teile eines Kalendermonats zu berechnen, so wird dieser für jeden Tag mit 1/30 des monatlichen Preises berechnet.
4.2 Die Set-Up-Gebühr ist bei Vertragsschluss zur Zahlung fällig. Dies gilt auch für sonstige bei Vertragsschluss vereinbarte Einmalzahlungen (z.B. für Schulungen).
4.3 Die Vergütung bestimmt sich nach der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Preise sofern nichts Abweichendes vereinbart ist. Preise sind Euro-Preise und verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
4.4 Sofern Zusatzleistungen vereinbart sind, werden diese nach Aufwand gemäß dem vereinbarten Stunden- oder Tagessatz abgerechnet, es sei denn, es ist ein Festpreis vereinbart (z.B. einmalige Set-Up-Gebühr, Kaufpreis). Die Abrechnung von Stundensätzen erfolgt für jede angefangene Viertelstunde (15-Minuten-Takt). Ein Tagessatz bezieht sich auf 8 Stunden.
Reisekosten, Reisezeit?
4.5 Die Vergütung ist ab Rechnungsempfang ohne Skonto zur Zahlung fällig.
4.6 Eine Zahlung gilt als eingegangen, sobald der Gegenwert auf einem Konto von Fitness Nation gutgeschrieben ist. Im Falle des Zahlungsverzuges hat Fitness Nation Anspruch auf Verzugszinsen i.H.v. 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz. Die gesetzlichen Rechte von Fitness Nation im Falle eines Zahlungsverzuges des Premiumpartner bleiben unberührt.
4.7 Die Aufrechnung von Ansprüchen des Premiumpartners mit Fitness Nation zustehenden Forderungen ist nur zulässig, wenn die Ansprüche des Premiumpartner unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
5.1 Der Premiumpartner stellt sicher, dass seine für die Erfüllung der vertragsgegenständlichen Leistungen erforderliche Mitwirkung auf seine Kosten rechtzeitig zur Verfügung steht. Er wird Fitness Nation insbesondere rechtzeitig mit den für die Erbringung der vertragsgegenständlichen Leistungen erforderlichen Informationen versorgen und für den vertragsgemäßen Zustand seiner Hardware, des erforderlichen Betriebssystems, des erforderlichen Browsers, seines Internetzugangs und der Online-Verbindung sorgen.
Für die Datenverbindung zwischen den von ihm zur Nutzung vorgesehenen Arbeitsplätzen/Endgeräten und dem Übergabepunkt (Routerausgang des Rechenzentrums, in dem Fitness Nation gehostet wird) ist der Premiumpartner selbst verantwortlich.
Datenimport / sonstige konkrete Beispiele?
5.2 Der Premiumpartner ist verpflichtet
5.3 Der Premiumpartner trifft angemessene Vorkehrungen (z.B. durch tägliche, mindestens einmal wöchentliche Datensicherung, Störungsdiagnose, regelmäßige Überprüfung der Datenverarbeitungsergebnisse) für den Fall, dass Fitness Nation nicht ordnungsgemäß arbeitet.
5.4 Der Premiumpartner ist verpflichtet, durch geeignete vertragliche Vereinbarungen mit seinen Mitarbeitern sicherzustellen, dass Fitness Nation von diesen bestimmungs- und vertragsgemäß genutzt wird. Er trägt auch dafür Sorge, dass die Ziffern 5.1 bis 5.3 von diesen eingehalten werden.
5.5 Die von dem Premiumpartner auf dem für ihn bestimmten Speicherplatz abgelegten Inhalte können urheber- und datenschutzrechtlich geschützt sein. Der Premiumpartner räumt Fitness Nation hiermit das Recht ein, die auf dem Server abgelegten Inhalte dem Premiumpartner bei dessen Abfragen über das Internet zugänglich machen zu dürfen und, insbesondere sie hierzu zu vervielfältigen und zu übermitteln sowie zum Zwecke der Datensicherung vervielfältigen zu können. Dies gilt entsprechend für die öffentliche Zugänglichmachung (z.B. beim Premium-Paket „Fitness Nation Community - Premium-Mitgliedschaft“) bei Abfragen Dritter über das Internet.
6.1 Fitness Nation räumt dem Premiumpartner ein einfaches (nicht-ausschließliches), zeitlich auf die Dauer dieses Vertrages beschränkte Recht ein, auf Fitness Nation mittels Telekommunikation (Internetverbindung) zuzugreifen und die Funktionalitäten der Software bestimmungsgemäß im gebuchten Umfang zu nutzen. Darüber hinausgehende Rechte, insbesondere an der Software oder der Betriebssoftware, erhält der Premiumpartner nicht.
6.2 Vermietung und sonstige Überlassung oder Zugänglichmachung an Dritte ist nicht zulässig, gleich ob entgeltlich oder unentgeltlich. Quell-/Objektcode der Software wird nicht überlassen. Für die Nutzung von Fitness Nation Apps ist jedoch der Premiumpartner jedoch berechtigt, die App für deren gebuchte Dauer im Objektcode auf einem Endgerät zu installieren und bestimmungsgemäß zu nutzen.
6.3 An Sonderprogrammierungen und sonstigen Individualanpassungen hat Fitness Nation die ausschließlichen Nutzungsrechte. Dem Premiumpartner werden hieran für die Dauer des Vertrages die Rechte entsprechend Ziffer 6.1 und 6.2 eingeräumt. Ziffer 6.4 gilt entsprechend.
6.4 Der Premiumpartner ist nicht berechtigt, Fitness Nation und/oder Speicherplatz über die nach Maßgabe der vertraglichen Vereinbarung erlaubte Nutzung hinaus zu nutzen oder von Dritten nutzen zu lassen oder sie Dritten zugänglich zu machen.
Fitness Nation haftet aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:
7.1 Fitness Nation haftet aus jedem Rechtsgrund unbeschränkt
7.2 Verletzt Fitness Nation fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehender Ziffer 7.1 unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Premiumpartner regelmäßig vertrauen darf.
7.3 Im Übrigen ist eine Haftung von Fitness Nation ausgeschlossen.
7.4 Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Premiumpartners ist mit vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
7.5 Vorstehende Regelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung von Fitness Nation für ihre Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
8.1 Der Vertrag tritt mit Vertragsschluss in Kraft und läuft auf unbestimmte Zeit. Er hat eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten ab dem ersten Tag des auf den Vertragsschluss folgenden Monats. Der Vertrag kann erstmals, mit einer Kündigungsfrist von drei Monaten zum Ende der Mindestlaufzeit gekündigt werden. Er verlängert sich am Ende der Mindestlaufzeit bzw. am Ende des jeweiligen 12-Monatszeitraumes um jeweils weitere 12 Monate, wenn er nicht von einer der Parteien zuvor unter Wahrung einer Frist von 3 Monaten zum Ende des jeweiligen 12-Monatszeitraumes gekündigt wird.
Weitere Premium-Pakete/Zusatzleistungen können grundsätzlich jederzeit hinzugebucht bzw. beauftragt werden.
8.2 Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Fitness Nation ist insbesondere zur außerordentlichen Kündigung berechtigt, wenn der Premiumpartner mit einer Zahlung nach der zweiten Mahnung mehr als 30 Tage in Verzug ist oder Dritten den Zugang vertragswidrig ermöglicht und dies zu vertreten hat.
8.3 Kündigungen bedürfen der Schriftform.
8.4 Mit Vertragsbeendigung sind die Zugangsdaten des Premiumpartners nicht mehr aktiv und der Zugriff auf zu Fitness Nation ist gesperrt. Premiumpartnerdaten werden von Fitness Nation spätestens vier Wochen nach Vertragsbeendigung gelöscht, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht für Fitness Nation besteht. Der Premiumpartner muss seine Daten vor Vertragsbeendigung exportieren und selbst sichern, wenn er diese über die Vertragsbeendigung hinaus benötigt.
Fitness Nation und der Premiumpartner sind verpflichtet, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses erlangten vertraulichen Informationen, Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse geheim zu halten, insbesondere nicht an Dritte weiterzugeben oder anders als zu vertraglichen Zwecken zu nutzen.
10.1 Premium-Pakete im Rahmen der Fitness Nation Online-Services:
Die Fitness Nation GmbH (nachfolgend „Fitness Nation“) betreibt unter www.fitness-nation.com eine Online-Plattform mit umfangreichen Informationen, Angeboten und Services rund um das Thema Fitness. Interessenten können sich auf der Plattform etwa
Kern der Plattform ist die Fitness Nation Community, eine Online-Community, die Fitness-Interessierte, Sportler und Fitnessunternehmen zusammen bringt. Nutzungsberechtigt sind für die Community angemeldete Nutzer (Mitglieder). Bei den Mitgliedern handelt es sich um Verbraucher (nachfolgend „Sportler“) und Unternehmer wie Fitnessstudios und andere Unternehmen der Fitness-Branche (nachfolgend auch „Premiumpartner“). Für Sportler ist die Mitgliedschaft grundsätzlich unentgeltlich, für Unternehmer entgeltlich. Unternehmer haben die Möglichkeit, Mitglied zu werden, indem Sie einen Premiumpartner-Vertrag mit dem Premium-Paket „Fitness Nation Community - Premium-Mitgliedschaft“ abschließen.
[……] Bezugnahme auf Nutzungsbedingungen für Sportler
10.2 Zusatzleistungen
Kaufverträge im Rahmen der Fitness Nation Online-Services
11.1 Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, die Fitness Nation hat ihrer Geltung schriftlich zugestimmt.
11.2 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss von Kollisionsrecht und unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren (CISG).
11.3 Erfüllungsort ist der Sitz von Fitness Nation. Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz von Fitness Nation. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Sitz von Fitness Nation ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Fitness Nation ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall auch berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.
11.4 Die Vertragssprache ist deutsch.
